Allgemeine Geschäftsbedingungen Genussecke.de

Stand: 10.01.2015

 

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden AGB in ihrer jeweils aktuellsten Fassung, gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Heike Hartmann, Untergasse 20, 55590 Meisenheim als Inhaberin des Onlineshops Genussecke.de (nachfolgend Genussecke.de) und dem Onlinekunden von Genussecke.de (nachfolgend Kunde), die aufgrund der Webpräsenz www.Genussecke.de.de eingegangen werden.

Verwendet der Kunde eigene AGB, vereinbaren die Parteien zum Zwecke der Rechtsklarheit, dass diese nicht Vertragsbestandteil werden.

 

§ 2 Vertragsschluss, Informationen zum Bestellvorgang

Das Warenangebot auf der Webpräsenz www.Genussecke.de, welches sich im Einzelnen aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt, stellt kein Angebot im Rechtssinne zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern ist lediglich die Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebotes.

Mit der Absendung der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab, das von Genussecke.de angenommen werden muss.

Bei Bestellungen im Onlineshop können die Angaben auf einer Kontrollseite nochmals überprüft und gemäß der dortigen Hinweise und Schaltflächen korrigiert werden.

Nach erfolgter Kontrolle wird zum Zwecke der Bestellung der Button „ jetzt Kaufen“ betätigt, wodurch ein verbindliches Angebot abgegeben wird. Zuvor ist es erforderlich die AGB zu akzeptieren, die ebenso wie die Widerrufsbelehrung als PDF-Datei unter den Menüpunkten „AGB“ und „Widerrufsbelehrung“ abgespeichert werden können.

Nach erfolgter Bestellung erhält der Kunde eine computergenerierte Bestätigungsmail, die keine Annahme des Angebots darstellt, sondern der Erfüllung gesetzlicher Vorgaben dient und sicherstellen soll, dass die Bestellung angekommen ist. Die Bestätigungsmail enthält nochmals die Widerrufsbelehrung, die Bestelldaten und die AGB, mithin alle Daten des späteren Vertrages im Falle unserer Annahme Ihres Vertragsangebots.

Die Annahme des Angebots erfolgt ausdrücklich per Email innerhalb dreier Werktage oder konkludent durch Versenden der Ware innerhalb der jeweils beim Artikel angegebenen Lieferfrist.

Die Daten der Bestellung werden gespeichert, diese kann der Kunde nach Registrierung über sein Kundenkonto einsehen, sofern er kein Kundenkonto anlegt, kann er die Bestelldaten jedoch nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr online einsehen. Der Vertragstext wird im Übrigen nicht gespeichert.

Der Onlineshop steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung.

 

§ 3 Widerrufsrecht, Kosten der Rücksendung, Ersatz für Wertverlust,

Ausschluss des Widerrufsrechts

(1) Widerrufsrecht

Ist der Kunde Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) steht ihm nach Maßgabe von § 312g (1) BGB in Verbindung mit § 355 BGB ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu:

Die Einzelheiten (auch zu den Folgen des Widerrufs) sind der Widerrufsbelehrung unter dem gleichnamigen Menüpunkt dieser Webpräsenz zu entnehmen.

(2) Kosten der Rücksendung

Der Kunde trägt im Falle des Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

(3) Ersatz für Wertverlust

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(4) Ausschluss des Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BGB u.a. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

 

§ 4 Preise, Versandkosten und Zahlung

(1) Für die Richtigkeit der angegebenen Preise kann keine Gewähr übernommen werden, da Schreib- und Auszeichnungsfehler nicht vollständig ausgeschlossen werden können. In diesem Fall ist Genussecke.de zur Anfechtung berechtigt.

(2) Die Preise sind Endpreise und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 %, bzw. 7 %. Der jeweilige Umsatzsteuersatz ist bei den einzelnen Artikeln ausgewiesen.

(3) Die Versandkosten sind in den angegeben Preisen nicht beinhaltet und kommen zum Endpreis hinzu. Diese betragen 3,90 EUR pro Versand. Ab 25,00 EUR Warenwert erfolgt der Versand kostenfrei. Bei der Auswahl „Selbstabholung“ im Bestellvorgang fallen keine Versandkosten an, der Kunde holt die Ware im Ladengeschäft Untergasse 20, 55590 Meisenheim ab.    

(4) Als Zahlungsarten stehen Klarna Rechnung, Vorkassenüberweisung, Sofortüberweisung PayPal, und  Nachnahme bis zu einem Warenwert von 3.500,00 EUR(inkl. MwSt.)  zur Verfügung.

  • Bei Vorkasse erfolgt die Zahlung durch Überweisung. Der Kunde erhält die zur Überweisung erforderlichen Daten (insbesondere die Bankverbindung) per Email nach Abschluss des Bestellvorgangs mitgeteilt.
  • Bei der Zahlungsart Sofortüberweisung wird der Nutzer auf die Webpräsenz der SOFORT AG, Fußbergstraße 1, 82131 Gauting weitergeleitet und gibt dort die Zahlungsdaten ein. Die Belastung des Kontos erfolgt unmittelbar.
  • Bei der Zahlungsart PayPal wird der Kunde auf die Seite www.PayPal.com weitergeleitet und muss sich dort registrieren, bzw. ein Konto einrichten. PayPal-Nutzer können mittels Lastschrift, Kreditkarte (Visa, Mastercard), Guthaben und Giropay von Ihrem PayPal-Konto bezahlen. Bei Lastschrift wird der angegebene Betrag von seinem bei PayPal hinterlegten Konto eingezogen, die Belastung erfolgt unmittelbar nach Beauftragung. Bei Kreditkartenzahlung (Visa, Mastercard) wird das Kreditkartenkonto unmittelbar nach Beauftragung belastet. Bei Guthabenzahlung wird das Guthaben auf dem PayPal-Konto des Kunden unmittelbar nach Beauftragung in Höhe des angegebenen Betrages von PayPal eingezogen. Bei Giropay erfolgt eine Onlineüberweisung mittels PIN und TAN vom bei PayPal hinterlegten Konto, die Belastung erfolgt unmittelbar nach Beauftragung.
  • Bei der Zahlungsart Nachnahme erfolgt die Zahlung in bar direkt beim Zusteller bei der Warenübergabe. An weiteren Kosten entstehen bei dieser Zahlungsart 6,50 EUR Nachnahmegebühr beim Zusteller.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Rechtsgeschäften mit Verbrauchern bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Genussecke.de.

(2) Bei Rechtsgeschäften mit Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung aller offenen Rechnungen aus der Geschäftsbeziehung im Eigentum von Genussecke.de.

 

§ 6 Verzug, Rücktritt vom Vertrag, Pauschaler Schadensersatz, Mahngebühren, Kostenerstattung bei verweigerter Nachnahme Annahme.

(1) Zahlt der Kunde bei Vorkassenbestellung den Kaufpreis nicht innerhalb von 7 Kalendertagen nach Bekanntgabe der Bankverbindung, bzw. Übersendung der Rechnung, ist Genussecke.de berechtigt eine Frist von weiteren 7 Tagen zur Bezahlung zu setzen und den Rücktritt vom Vertrag anzudrohen.

(2) Ist die Zahlung sodann nicht innerhalb dieser Frist erfolgt, ist Genussecke.de berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Für den Fall des Rücktritts steht Genussecke.de ein pauschalierter Schadensersatz in Höhe von € 20,00 zu. Dem Kunden steht der Nachweis offen, dass der Schaden nicht oder in geringerer Höhe angefallen ist.

4) Im Falle des Rechnungskaufs wird eine Mahngebühr von 5 EUR für jede Mahnung, die nach einer ersten Zahlungserinnerung versandt wird, vereinbart.

(5) Für den Fall, dass die Annahme einer bestellten Nachnahmesendung durch den Kunden verweigert wird, hat der Kunde die entstehenden Kosten Genussecke.de zu erstatten. Davon ausgenommen ist der Fall des Widerrufs nach § 3.

(6) Maßgebend für die Zahlungsfristen ist der Geldeingang bei Genussecke.de.

 

§ 7 Lieferung, Gefahrtragung, Untersuchungs- und Rügepflicht

(1) Sobald die Zahlung bei Vorkassenbestellung bzw. Sofortüberweisung auf dem Konto der Genussecke.de eingegangen ist, bei PayPal, Rechnunsgkauf und Nachnahme unmittelbar nach der Bestellung, kommt die Ware zum Versand und wird innerhalb von der beim jeweiligen Artikel angegebenen Lieferzeit nach der Bestellung geliefert.

(2) Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.

(3) Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr der Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware mit deren Versendung, d.h. mit der Übergabe der Waren an das zur Versendung beauftragte Unternehmen, auf den Kunden über.

(4) Ist der Kunde Unternehmer hat er erkennbare Transportschäden unverzüglich bei der Annahme der Ware gegenüber dem Transportunternehmen zu rügen, verdeckte Transportschäden innerhalb von sieben Tagen. Die Geltendmachung soll zur Dokumentation schriftlich erfolgen.

(5) Unternehmer haben im Übrigen die Ware nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen und Mängel bei Genussecke.de unverzüglich geltend zu machen, soweit es sich nicht um einen verdeckten Mangel handelt oder Genussecke.de den Mangel arglistig verschwiegen hat. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach deren Entdeckung geltend zu machen.

 

§ 8 Abtretung, Aufrechnung

(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung abzutreten.

(2) Aufrechnungen gegenüber Kaufpreiszahlungen sind nur mit unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.

 

§ 9 Mängelhaftung (Gewährleistung)

Die Frist für die Mängelfreiheit der Kaufsache (Mängelhaftung) beträgt 2 Jahre gegenüber Verbrauchern und 1 Jahr gegenüber Unternehmern und beginnt mit Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Kunde nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Im Übrigen richtet sich die Verjährung nach den gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 10 Haftung

Genussecke.de haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ferner bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall jedoch nicht auf nicht vorhersehbare, nicht vertragstypischen Schäden. Genussecke.de haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

§ 11 Datenschutz

Die Daten die der Kunde bei einer Bestellung im Onlineshop eingibt, werden zur Auftragsabwicklung unter Beachtung der Vorgaben des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) und TMG (Telemediengesetz) gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben, mit Ausnahme der angegebenen Lieferadresse, die zum Zwecke des Versandes der Ware an die Deutsche Post AG, Charles-de-Gaulle-Straße 20, 53113 Bonn die Deutsche Post AG halten die Bestimmungen des BDSG und des TMG ebenfalls ein und geben die Lieferadresse nicht an Dritte weiter.

Bei Zahlung per PayPal wird der Kunde auf die Webpräsenz www.PayPal.de weitergeleitet und gibt dort die Daten ein. Der Betreiber, die PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg hält die Bestimmungen des BDSG und TMG ebenfalls ein und gibt die Daten nur im Rahmen der Zahlungsabwicklung im Einverständnis des Kunden an die Berechtigten, nicht jedoch an sonstige Dritte weiter.

Bei der Zahlungsart Sofortüberweisung wird der Nutzer auf die Webpräsenz der SOFORT AG, Fußbergstraße 1, 82131 Gauting weitergeleitet und gibt dort die Zahlungsdaten ein. Die SOFORT AG hält die Bestimmungen des BDSG und TMG ebenfalls ein und geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter, mit Ausnahme Ihrer Hausbank.

 

§ 12 Gerichtsstand und Erfüllungsort

Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, gilt als Gerichtsstand der Geschäftssitz von Genussecke.de als vereinbart, ebenso wie als Erfüllungsort.

 

§ 13 Geltendes Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - CISG)

 

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen.

Ihr Vertragspartner:

Heike Hartmann

Untergasse 20

55590 Meisenheim

Telefon: 06753 / 964074

Fax: 06753/9647220

E-Mail: info@genussecke.de

Umsatzsteuer ID-Nr.: DE269834167

 

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Klarna:

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Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Rechnungsdatum. Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und
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